Allgemeine Geschäftsbedingungen der Leesa Sleep Ltd.

  1. Geltungsbereich und Definition
    • Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen der Leesa Sleep Ltd. aufgrund von Bestellungen über unsere Webseite leesa.de.
    • Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jeder Kunde, der den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  2. Vertragsschluss
    • Der Vertragsschluss setzt voraus, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
    • Die Darstellung unserer Waren auf unserer Webseite stellt noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. Über den Button „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der von Ihnen ausgewählten Waren ab. Vor Absendung des Angebots haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die eingegebenen Daten nochmals einzusehen und etwaige Fehler zu korrigieren.
    • Nach Eingang Ihres Angebots senden wir Ihnen unverzüglich eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftrags- und Versandbestätigung zustande, mit der wir die Annahme des Angebots erklären.
    • Ist die von Ihnen gewählte Ware nicht lieferbar, werden wir Sie hierüber per E-Mail entsprechend unterrichten. In diesem Fall erhalten Sie keine Auftragsbestätigung, so dass ein Vertrag nicht zustande kommt. Sollten Sie bereits eine Zahlung geleistet haben, werden wir den Betrag in diesem Fall unverzüglich an Sie zurückerstatten.
    • Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und ist für Sie daher nach Aufgabe Ihrer Bestellung nicht mehr über die Webseite zugänglich.
  3. Lieferung
    • Es bestehen folgende Lieferbeschränkungen: Bei Bestellungen über unsere Webseite leesa.de liefern wir nur an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und innerhalb Österreichs.
    • Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware nicht ausdrücklich eine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie höchstens sieben (7) Tage.
    • Wird die Erfüllung unserer Leistungspflichten durch von uns nicht zu vertretende Umstände wie zum Beispiel Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Unruhen, terroristische Anschläge, kriegerische Auseinandersetzungen, Feuer, Sturm, Überschwemmungen oder anderweitige Naturkatastrophen (Höhere Gewalt) behindert, so sind wir für die Dauer der Behinderung von unserer Leistungspflicht befreit. Die angegebenen Lieferfristen verlängern sich in diesem Fall entsprechend. Wir verpflichten uns, Sie in einem solchen Fall unverzüglich über die Behinderung und deren voraussichtliche Dauer zu informieren. Etwaige von Ihnen bereits geleistete Zahlungen werden wir unverzüglich an Sie zurückerstatten.
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
    • Alle auf unserer Webseite angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
    • Die Zahlung des Kaufpreises kann per PayPal, SOFORT-Überweisung oder Kreditkarte erfolgen. Wir akzeptieren folgende Kreditkarten: American Express, Discover, MasterCard und Visa.
  5. Eigentumsübergang

    Bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.

  6. Sachmängelgewährleistung

    Im Falle von Sachmängeln haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften.

  7. Garantie

    Neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen im Falle von Sachmängeln gewähren wir Ihnen für unsere Matratzen eine Garantie nach Maßgabe folgender Regelungen:

    • Die Garantiezeit beträgt 10 Jahre beginnend mit dem Zeitpunkt der Auftrags- und Versandbestätigung für die Ware. Die Erbringung von Garantieleistungen führt nicht zu einem Neubeginn oder einer Verlängerung der Garantiefristen.
    • Ein Garantiefall liegt vor, wenn trotz normaler, bestimmungsgemäßer Nutzung während der Garantiezeit
    • erkennbare Vertiefungen von mehr als 2,5 cm auftreten;
    • anderweitige Fertigungs- oder Materialfehler zu Tage treten, die eine dauerhafte Schädigung des Memory-Schaumstoffs zur Folge haben oder
    • Fertigungs- oder Materialfehler des erworbenen Bezuges  vorliegen.
    • Eine normale, bestimmungsgemäße Nutzung im Sinne der vorstehenden Regelung setzt voraus, dass die Matratze durch eine geeignete Unterfederung gestützt wird.
    • Ein Garantiefall liegt nicht vor im Falle üblicher Verschleißerscheinungen sowie im Falle von Beeinträchtigungen und Schäden, die nach der Lieferung durch eine unsachgemäße Nutzung oder Beschädigung der Ware durch Sie oder Dritte, äußere Einflüsse wie Feuchtigkeit oder von uns nicht zu vertretende physikalische oder chemische Einwirkungen oder die Nutzung in Verbindung mit einem nicht geeigneten Lattenrost oder Bettrahmen verursacht wurden.
    • Handelt es sich um einen Garantiefall, so beseitigen wir den Mangel auf unsere Kosten nach unserer Wahl durch Reparatur der mangelhaften Ware und durch eine Ersatzlieferung. Betrifft der Garantiefall einen Matratzenbezug, der in der ursprünglich gelieferten Ausführung zum Zeitpunkt der Anzeige des Garantiefalls bei uns nicht mehr verfügbar ist, so sind wir berechtigt, den Bezug durch ein gleichwertiges Produkt zu ersetzen, das unter Umständen hinsichtlich der Farbe, des Designs und/oder des Materials von der ursprünglich gelieferten Ware abweichen kann.
    • Der Anspruch auf Ersatzlieferung im Rahmen dieser Garantie steht ausschließlich Ihnen als Käufer zu. Zu einer Abtretung der Garantieansprüche sind Sie ohne unsere Zustimmung nicht berechtigt. Dies gilt auch für den Fall, dass Sie die Ware weiterveräußern.
    • Weitergehende als die unter Ziff. 7.4 genannten Ansprüche stehen Ihnen im Rahmen dieser Garantie nicht zu. Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Sachmängeln sowie etwaige Ihnen zustehende Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben jedoch unberührt.
  1. Haftung
    • Wir haften unter den gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen auf Ersatz von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Wesentliche Vertragspflichten in diesem Sinne sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Beruht die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht auf einfacher Fahrlässigkeit, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
    • Die Haftung wegen einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die Haftung im Falle der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
    • Soweit in dieser Klausel nicht abweichend geregelt, ist unsere Haftung ausgeschlossen.
    • Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend, wenn Sie anstelle eines Schadensersatzanspruchs einen Anspruch auf Ersatz nutzloser Aufwendungen geltend machen.
  1. Widerrufsrecht
    • Gesetzliche Widerrufsbelehrung

      Widerrufsrecht

      Schließen Sie den Vertrag als Verbraucher, so haben Sie das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen.

      Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Leesa Sleep Ltd., Unit 201 at Ducie House, 37 Ducie St, Manchester M1 2JW, Großbritannien, Telefon kundenservice@leesa.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

      Folgen des Widerrufs

      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

      Wir holen die Waren auf unsere Kosten ab.

      Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

  1. Zusätzlich gewährtes Rückgaberecht

    Über das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß Ziff. 9 hinaus gewähren wir Ihnen ein zusätzliches Rückgaberecht, von dem Sie bis zum Ablauf von 100 Tagen ab dem Tag der Lieferung Gebrauch machen können. Das Rückgaberecht soll Ihnen die Möglichkeit geben, die Ware zu testen und kann daher frühestens 30 Tage nach der Lieferung ausgeübt werden. Wir holen die Ware in diesem Fall auf unsere Kosten ab.

    Die Ausübung des Rückgaberechts setzt voraus, dass Sie uns innerhalb der oben genannten Frist vom 100 Tagen ab Lieferung über Ihren Wunsch, die Ware zurückzugeben entweder telefonisch unter +49 32 211 001534, per E-mail kundenservice@leesa.de oder per Post unter der Anschrift Leesa Sleep Ltd., Unit 201 at Ducie House, 37 Ducie St, Manchester M1 2JW, UK unterrichten und innerhalb der Frist einen Termin für die Abholung der Ware vereinbaren.

    Im Falle der Rückgabe werden wir Ihnen den Kaufpreis unverzüglich nach Abholung der Ware zurückerstatten.

  1. Anwendbares Recht

    Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sollten Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland haben, so  bleiben die dort geltenden zwingenden gesetzlichen Vorschriften von dieser Rechtswahl unberührt.

  1. Information zur Online-Streitbeilegungund zur alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

    Nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 (Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten) stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Verfügung (sog. OS-Plattform), auf der Sie als Verbraucher bei Streitigkeiten mit uns als Internet-Händler über Ihre Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eine außergerichtliche Streitbeilegung beantragen können.

    Die Plattform zur Online-Streitbeilegung finden Sie unter dem Link:

    http://ec.europa.eu/consumers/odr/

    Die Nutzung der OS-Plattform ist für Sie kostenfrei. Der Weg zu den Gerichten steht Ihnen unabhängig davon frei.

    An einem alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir daneben nicht teil.

Stand Dezember 2016

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